Erschließungsbeitraege

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19 2. Die Suche nach einem Baugrundstück Erschließungsbeiträge Warum werden Erschließungsbeiträge erhoben? Das Baugesetzbuch (BauGB) schreibt in den §§ 127 ff vor, dass die Kosten der Einrichtung einer Straßenanlage (Erschließungsanlage) zu 90 % von den Eigentümern der anliegenden Grundstücke getragen werden müssen. Der Gesetzgeber rechtfertigt das mit dem Vorteil, den die Anlieger aus einer neuen Straße ziehen. Der Beitrag wird für jede Straße nur einmal erhoben. Weitere Bestimmungen sind in der städtischen Erschließungsbeitragssatzung festgelegt, die als Datei im Internet unter der Adresse www.dueren.de/ortsrecht (Bauverwaltung) zur Verfügung steht. Wann wird der Erschließungsbeitrag erhoben? Voraussetzung für die Erhebung der Erschließungsbeiträge ist die sog. „Abrechenbarkeit“ der Erschließungsanlage. Hierzu muss die Anlage entsprechend dem vom Rat der Stadt aufgestellten Bauprogramm technisch endgültig fertiggestellt sein und alle anderen rechtlichen Voraussetzungen müssen erfüllt sein. Zu den anderen rechtlichen Voraussetzungen gehört u. a. die Widmung. Durch die Widmung erhält eine Straße unabhängig von der tatsächlichen Benutzung die Eigenschaft einer öffentlichen Straße und wird formell der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt. Innerhalb der nächsten 4 Jahre fordert die Stadt den Beitrag. Eine Vielzahl von Straßen entwickeln sich über einen langen Zeitraum. Deshalb kann zwischen dem Ausbau der Straße bzw. der Freigabe für die tatsächliche Nutzung und der Abrechnung mit den Anliegern viel Zeit liegen. Für Straßen, die noch nicht fertig sind, kann die Stadt von den Grundstückseigentümern Vorausleistungen oder Teilbeträge verlangen, die bei der endgültigen Abrechnung verrechnet werden. Welche Grundstücke sind beitragspflichtig? Für alle Grundstücke, die durch eine Straße erschlossen sind, müssen Erschließungsbeiträge gezahlt werden. Dazu gehören die Anliegergrundstücke und die Hinterliegergrundstücke, die eine Zufahrt und ein Wegerecht von der Straße aus haben. Und wenn ein Grundstück an mehreren Straßen liegt? Eigentümer von Grundstücken, die von mehreren Straßen erschlossen sind, müssen für jede Straße einen Beitrag zahlen. Diese erhalten bei der Berechnung eine Vergünstigung. Welche Kosten sind beitragsfähig? Die Kosten werden für die einzelnen Teilanlagen wie Grunderwerb, Freilegung, Ausbau, Beleuchtung und Oberflächenentwässerung sowie Finanzierungskosten getrennt ermittelt. Wie wird der Beitrag berechnet? Um gerecht zu verfahren, soll sich der Beitrag nach dem Vorteil bemessen, der dem einzelnen Grundstück durch die Straße vermittelt wird. Dabei wird unterstellt, dass ein großes, gewerblich genutztes Grundstück einen größeren Vorteil von der Straße hat als ein kleines, mit einem Einfamilienhaus bebautes Grundstück. Grundlage für die Berechnung Ihres Beitrags sind also die Grundstücksgröße und die mögliche Art der Nutzung des Grundstücks. Berechnungsbeispiel Die Gemeinde hat für die erstmalige Herstellung einer Straße insgesamt 400.000 € aufgewendet. Entsprechend der Satzung beträgt der Anteil der Anlieger 90 % von 400.000 € = 360.000 €. Die verbleibenden Kosten von 40.000 € trägt die Stadt Düren und somit die Allgemeinheit. Die erschlossenen Grundstücke sind zwei- und dreigeschossig bebaut, zusätzlich ist auch ein Gewerbegrundstück erschlossen. Wegen der unterschiedlichen Nutzung werden verschiedene Multiplikatoren, wie unten dargestellt, angewendet. Aus der Summe aller vervielfältigten Grundstücksflächen ergibt sich eine fiktive Gesamtfläche aller Grundstücke (= Abrechnungsgebiet), in unserem Beispiel 25.000 m². Das ergibt einen Beitragssatz von 360.000 € : 25.000 m² = 14,40 €/m². Die neu errichte Brücke „Schoellerstraße“


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